Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Christian Görtz (nachfolgend „Anbieter") und Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der Software-as-a-Service- Anwendung SiFa Assist. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Rechnungsaccounts und die Bestätigung dieser AGB durch den Kunden zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software SiFa Assist im Umfang der jeweils gebuchten Lizenz als Online-Dienst zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach der aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln, solange der vertraglich vereinbarte Funktionsumfang im Kern erhalten bleibt.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preise der gewählten Lizenz. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Ankündigung einzuschränken oder auszusetzen, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.

5. Laufzeit und Kündigung

Die Lizenzlaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Lizenzbuchung. Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch, sofern der Kunde nicht ausdrücklich eine Verlängerung bucht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten sowie für die sichere Verwahrung seiner Zugangsdaten. Der Kunde stellt sicher, dass Benutzeraccounts unterhalb seines Rechnungsaccounts nur an berechtigte Personen vergeben werden. SiFa Assist unterstützt bei der Dokumentation des Arbeitsschutzes, entbindet den Kunden jedoch nicht von seinen gesetzlichen Pflichten als Arbeitgeber bzw. Sicherheitsfachkraft.

7. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

8. Gewährleistung und Verfügbarkeit

Der Anbieter ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes sicherzustellen, garantiert jedoch keine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt. Mängel werden im Rahmen wirtschaftlich und technisch angemessener Maßnahmen behoben.

9. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung sowie, soweit erforderlich, ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.